Beschäftigungszeiten

Liebe Leserinnen,
liebe Leser,

mit dem Beginn des neuen Jahres rückt das Ende meiner Ausbildung immer näher.
Das Jahr 2021 hat passenderweise auch direkt mit meinem letzten Schulblock an der BBS begonnen, welchen wir vorübergehend online durchführen werden. Der Unterricht des Kommunalen Studieninstitutes wurde die letzten Monate ebenfalls online abgehalten.

In dieser Zeit haben wir im Fach Personalwesen das Thema Beschäftigungszeit durchgenommen. Die Beschäftigungszeit im öffentlichen Dienst wird für den kommunalen Bereich in § 34 Abs. 3 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD-VKA) geregelt und wird in die Beschäftigungszeit im engeren Sinn und die Beschäftigungszeit im weiteren Sinn unterschieden.

Unter der Beschäftigungszeit im engeren Sinn versteht man die bei demselben Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit. Die Beschäftigungszeit kann hier auch unterbrochen sein, d. h. es sind auch mehrere zeitlich getrennte Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber anrechenbar. Zurückgelegt in einem Arbeitsverhältnis ist die Zeit, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich bestanden hat. Neben den Zeiten der tatsächlichen Arbeitsleistung sind demnach auch Zeiten ohne Dienstleistungen (z. B. Erholungsurlaub oder Arbeitsunfähigkeit) oder Zeiten, bei denen das Beschäftigungsverhältnis aufgrund von gesetzlichen oder tariflichen Vorschriften ruht (z. B. Mutterschutz oder Elternzeit), anrechenbar, solange das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Die Beschäftigungszeit im engeren Sinn ist für die Kündigungsfristen (§ 34 Abs. 1 S. 2 TVöD) und den Anspruch auf die sogenannte Unkündbarkeit (§ 34 Abs. 2 S. 1 TVöD) von Bedeutung.

Bei der Beschäftigungszeit im weiteren Sinne werden Vorzeiten bei Arbeitgebern, die vom Geltungsbereich des TVöD erfasst werden, als Beschäftigungszeit anerkannt, sofern Arbeitnehmer zwischen Arbeitgebern wechseln. Der Begriff „Wechsel“ steht hier nach allgemeinem Sprachgebrauch nur für den Fall, dass sich das neue Arbeitsverhältnis zeitlich unmittelbar an das vorangegangene Arbeitsverhältnis anschließt. Wechselt ein Arbeitnehmer von einem anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber (d. h. außerhalb des Geltungsbereiches des TVöDs, dies sind insbesondere die Länder), werden die Zeiten bei dem anderen Arbeitgeber ebenfalls als Beschäftigungszeit anerkannt. Diese erweiterten Anrechnungsmöglichkeiten von Vordienstzeiten gelten jedoch nur für die Berechnung und die Dauer des Krankengeldeszuschusses (§ 22 Abs. 3 TVöD) und die Festsetzung des Jubiläumsgeldes (§ 23 Abs. 2 TVöD) aber nicht etwa für die Berechnung der Kündigungsfristen.

Ich hoffe, dass Ihr mit meinem Blog einen kleinen Einblick in die Beschäftigungszeiten nach dem TVöD erhalten habt.

Bis bald,
Kathrin

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