Europa- und Kommunalwahlen 2019

Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz die Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die allgemeinen Kommunalwahlen (Wahl zum Kreistag, Verbandsgemeinderat, Stadt- und Gemeinderat sowie die Direktwahl zum/zur ehrenamtlichen Stadt-/Ortsbürgermeister(in) statt.

Der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz hat gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) den Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl auf Sonntag, 16. Juni 2019 anberaumt.

Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen Kommunalwahlen:

Unter dem nachfolgend aufgeführten Link können die Wahlvorschlagsträger (Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber) die erforderlichen Wahlvorschlagsvordrucke sowie Informationsmaterial und die Informationen zum Datenschutz nach der DSGVO von den Internetseiten des Landeswahlleiters herunterladen:

Informationen und Vordrucke auf den Seiten des Landeswahlleiters unter:
https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/info/

  • Wahlaufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen

    Am 26.05.2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Hierzu wollen wir Sie nachfolgend auf wichtige Termine hinweisen und Ihnen erste Informationen zum Ablauf der Wahlen anhand geben:

    Wer/Was wird gewählt?

    •  Europawahl (Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland)
    • Kreistag
    • Verbandsgemeinderat
    • Gemeinderäte/Stadtrat
    • Orts-/Stadtbürgermeister/innen

    Wichtige Termine für die Wähler/innen:

    • 26.02.2019      letzter Tag des Zuzugs in das Wahlgebiet als Voraussetzung
                              für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit
    • 08.04.2019      (18.00 Uhr) Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen
    • 22.04.2019      frühestmögliche Ausgabe von Briefwahlunterlagen
    • 05.05.2019      spätester Termin für die Übersendung der Wahlbenachrichtigungen
    • 06.05.2019      Beginn der Wochenfrist zur Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse


    Wahlaufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen:

    Wahlvorschläge können von Parteien, mitgliedschaftlich bzw. nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppen bis spätestens 08.04.2019, 18.00 Uhr, beim Wahlleiter bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch eingereicht werden.

    Die ordnungsgemäße Aufstellung von Wahlvorschlägen liegt in der Verantwortung der o.g. Wahlvorschlagsträger und erfordert ein förmliches Verfahren. Interessierte Bürger/innen sollten sich bereits jetzt mit der Wahlaufstellung auseinandersetzen, damit eine rechtzeitige mängelfreie Einreichung des Wahlvorschlages möglich ist. Einen Leitfaden zur Aufstellung von Wahlvorschlägen durch die Wahlvorschlagsträger hat der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt. Hier werden die wesentlichen Regelungen zur Gründung von Wahlvorschlagsträgern sowie zum förmlichen Aufstellungsverfahren dargestellt.

    https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/info/

    Entsprechende Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen können ebenfalls auf der Homepage des Landeswahlleiters abgerufen werden und sind auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch erhältlich.

    Weitere Informationen rund um die Wahl finden Sie auf der Homepage des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter:

    https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/

    Bei allen Fragen stehen Ihnen auch die Mitarbeiter des Wahlamtes der Verbandsgemeinde Kaisersesch unter der Telefonnummer 02653-9996-0 gerne zur Verfügung.

    Infoblatt als PDF-Download

Kontakt
  • Gorges, Kerstin
  • Münnich, Elke